Haftung in der Pflege bezeichnet die rechtliche Verantwortung für Schäden, die durch pflegerisches Handeln oder Unterlassen entstehen. Betroffen sein können einzelne Pflegefachpersonen, die einen Fehler in der konkreten Versorgung begehen, ebenso wie die Einrichtung als Trägerin, wenn Organisation, Personalausstattung oder Aufsicht mangelhaft waren. Haftung ist damit sowohl eine individuelle als auch eine organisatorische Frage. Für die betroffene Person und ihre Angehörigen steht dabei zunächst der Ausgleich eines entstandenen Schadens im Vordergrund, für die Einrichtung zusätzlich die Frage, ob strukturelle Ursachen künftig vermieden werden können.
Rechtlicher Rahmen
Zivilrechtlich kommen Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung nach § 823 BGB sowie aus der Verletzung des Pflege- oder Betreuungsvertrags nach § 280 BGB in Betracht. Strafrechtlich sind vor allem fahrlässige Körperverletzung und fahrlässige Tötung relevant, wenn ein Schaden auf einer Pflichtverletzung beruht. Bei Streitigkeiten kommt der Pflegedokumentation eine besondere Bedeutung zu: Lücken in der Dokumentation können zu einer Beweislastumkehr zulasten der Einrichtung führen, weil unterstellt wird, was nicht dokumentiert ist, sei nicht erfolgt. Eine vollständige, zeitnahe Dokumentation ist damit neben der fachlichen auch eine haftungsrechtliche Notwendigkeit.
Bedeutung für die Praxis
Für Einrichtungsleitungen steht die sogenannte Organisationsverantwortung im Vordergrund: Sie müssen für eine ausreichende Personalausstattung, klare Zuständigkeiten und funktionierende Übergabeprozesse sorgen. Wird beispielsweise die Delegation ärztlicher Leistungen an nicht ausreichend qualifiziertes Personal vergeben oder fehlt eine erforderliche Anleitung, kann dies als Organisationsverschulden gewertet werden, unabhängig davon, ob die ausführende Person selbst einen Fehler gemacht hat. Auch der Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen ohne die erforderliche rechtliche Grundlage ist ein häufiger Haftungsschwerpunkt. Eine Berufshaftpflichtversicherung ist für Pflegefachpersonen und Einrichtungen üblich, ersetzt aber nicht die sorgfältige Organisation und Dokumentation.
Abgrenzung
Individuelles Verschulden einer Pflegefachperson, etwa ein einzelner Dokumentations- oder Medikationsfehler, ist von dem Organisationsverschulden der Leitung zu unterscheiden, das auf strukturellen Mängeln beruht, beispielsweise dauerhafter Unterbesetzung. Beide Haftungsebenen können nebeneinander bestehen und schließen einander nicht aus. Getrennt davon zu betrachten ist die Schweigepflicht, deren Verletzung eigene straf- und berufsrechtliche Folgen hat. Auch der Betreuungsvertrag mit der pflegebedürftigen Person und, sofern vorhanden, das Betreuungsrecht der gesetzlichen Vertretung sind für die Klärung von Verantwortlichkeiten relevant.