Vergütungsverhandlung bezeichnet das Verfahren, in dem ein Träger einer Pflegeeinrichtung mit den Pflegekassen und, bei stationärer Pflege, mit dem Sozialhilfeträger die Höhe der Vergütung für pflegerische Leistungen aushandelt. Ergebnis der Verhandlung sind in der stationären Pflege die Pflegesätze, in der ambulanten Pflege die Vergütungen für einzelne Leistungskomplexe oder Zeitwerte.
Rechtlicher Rahmen
Rechtsgrundlage sind § 85 SGB XI für die stationäre und § 89 SGB XI für die ambulante Pflege. Beide Vorschriften verpflichten Einrichtungsträger und Kostenträger, sich über die Vergütung zu einigen, und regeln, wie eine Schiedsstelle angerufen werden kann, wenn keine Einigung zustande kommt. Grundlage der Verhandlung ist eine plausible Kalkulation des Trägers, die unter anderem Personalkosten, Sachkosten und die zugrunde gelegte Personalausstattung ausweist. Die Verhandlung muss innerhalb einer bestimmten Frist nach Aufforderung durch eine der Parteien aufgenommen werden.
Bedeutung für die Praxis
Für Einrichtungsleitungen gehört die Vorbereitung von Vergütungsverhandlungen zu den anspruchsvollsten wirtschaftlichen Aufgaben. Sie müssen die eigene Kostenstruktur belastbar darstellen, tarifliche Steigerungen und veränderte Personalbemessung berücksichtigen und gegenüber den Kostenträgern nachvollziehbar begründen, warum eine höhere Vergütung erforderlich ist. Controlling und Rechnungswesen liefern dafür die notwendigen Kennzahlen. Da Verhandlungsergebnisse häufig über einen längeren Zeitraum gelten, wirken sich Fehleinschätzungen bei der Kalkulation entsprechend lange auf die wirtschaftliche Lage der Einrichtung aus. In der Vorbereitung einer Vergütungsverhandlung ist es üblich, die eigene Kalkulation mit Vergleichswerten anderer Einrichtungen der Region zu plausibilisieren, soweit solche Daten vorliegen. Verhandlungsführende Leitungen sollten zudem dokumentieren, welche qualitativen Verbesserungen, etwa bei Personalausstattung oder Fortbildung, mit einer höheren Vergütung einhergehen, um Kostenträgern eine nachvollziehbare Begründung zu liefern. Kommt keine Einigung zustande, kann die zuständige Schiedsstelle angerufen werden, die verbindlich über die Vergütung entscheidet und damit einen langwierigen Streit zwischen den Parteien beendet.
Abgrenzung
Die Vergütungsverhandlung ist vom fertigen Ergebnis, dem Pflegesatz, zu unterscheiden: Der Pflegesatz ist das Resultat, die Vergütungsverhandlung der Prozess, der dazu führt. Von tarifvertraglichen Verhandlungen mit Gewerkschaften ist sie ebenfalls abzugrenzen, da diese die Personalkosten der Einrichtung betreffen, aber nicht unmittelbar Teil des Verfahrens mit den Kostenträgern sind.